Modul 5 – Ämter, Ministerien und Tierseuchenkassen in Deutschland

Die Biosicherheits-Module und die Informationen richten sich an Tierhalter und Interessierte.

Vor allem für die Tierhalter ist es wichtig zu wissen, dass im Fall des Auftretens von Symptomen oder Erregernachweisen von Seuchenerregern für den Tierhalter die zuständige Behörde jeweils das zuständige Veterinäramt ist, in dessen Zuständigkeitsgebiet die Tierhaltung liegt!
Dieses ist über die Vermutung, dass eine Seuche ausgebrochen sein könnte oder gar den Nachweis eines Seuchenerregers umgehend zu informieren und dieses ordnet dann auch alle Maßnahmen an.

Detaillierte Zuständigkeiten:

Veterinärbehörden/ öffentliches Veterinärwesen:
Für das öffentliche Veterinärwesen sind der Schutz der Gesundheit von Tier und Mensch sowie des Allgemeinwohl übergeordndete und bestimmende Verpflichtungen.
Die grundlegenden Aufgaben des öffentlichen Veterinärwesen sind:
– Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere von übertragbaren Krankheiten der Tiere,
– Schutz des Menschen vor Gefahren und Schädigungen durch Tierkrankheiten,
– Schutz des Lebens und Wohlbefindens der Tiere sowie Verhütung von Leiden,
– Erhaltung und Steigerung der Güte von Lebensmitteln tierischer Herkunft,
– Schutz der Umwelt vor den von Tieren sowie tierischen Erzeugnissen und Abfällen ausgehenden schädlichen Einflüssen,
– Schutz des Menschen vor Gesundheitsgefährdung und -schädigung sowie vor Irreführung und Täuschung durch Lebensmittel und Erzeugnisse tierischer Herkunft.

Die Aufgaben des Veterinärwesens decken somit das Prinzip „vom Stall bis zum Tisch“, als grundlegendes Prinzip der Lebensmittelsicherheit, vollständig ab. Die Aufgaben werden in Abstimmung mit anderen Fachverwaltungen, vor allem mit der Gesundheitsfachverwaltung und der Landwirtschaftsverwaltung, durchgeführt. Verantwortlich für die Durchführung ist die Veterinärfachverwaltung.
Landesministerien:
Die Landesministerien, oft als Ministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bezeichnet, sind für die praktische Umsetzung der Maßnahmen auf Landesebene zuständig. Dazu gehören die Überwachung, die Bekämpfung von Tierseuchen, die Anordnung von Maßnahmen wie Quarantäne oder Tötung infizierter Tiere und die Koordination mit den örtlichen Veterinärbehörden.
Grundlage der Bekämpfung von Tierseuchen ist das „Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen“, das sogenannte Tiergesundheitsgesetz. Bereits der Name des Gesetzes definiert die Schwerpunkte des staatlichen Handelns, nämlich die Vorbeuge und die Bekämpfung.

Baden-Württemberg
Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) des Landes Baden Württemberg

Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (STMUV) des Landes Bayern

Berlin
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Berlin

Brandenburg
Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) des Landes Brandenburg

Bremen
Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz der Freien Hansestadt Bremen

Hamburg
In Hamburg liegt die Tierseuchenbekämpfung mit Anordnung von Maßnahmen bei den jeweils zuständigen Bezirksämtern (Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt).

Hessen
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat des Landes Hessen

Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen
Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz

Saarland
Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Landes Saarland
Kontakt: Referat C/2 – Veterinärwesen: tiergesundheit@umwelt.saarland.de

Sachsen
Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Sachsen

Sachsen-Anhalt
Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz (MLLEV) des Landes Schleswig-Holstein

Thüringen
Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie des Landes Thüringen
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH):
Das BMLEH ist für die Gesamtkoordination und die übergeordnete Strategie im Seuchenfall zuständig. Es kann einen Zentralen Krisenstab Tierseuchen einberufen und ist für die Zusammenarbeit mit internationalen und europäischen Organisationen zuständig. Das BMLEH ist auch für die Zusammenarbeit mit den Bundesländern und die Weiterleitung von Informationen an die EU-Kommission und das Internationale Tierseuchenamt zuständig.
Tierseuchenkassen:
In den Bundesländern sind von staatlicher Seite aus Tierseuchenkassen eingerichtet. Sie sind für Entschädigungen und spezifische Erstattungen im Tierseuchenfall zuständig. Zusätzlich können Beihilfen (z.B. für Prophylaxe-Maßnahmen, Beratungen oder Laboruntersuchungen) gewährt werden. Zur Finanzierung der Tierseuchenkassen besteht eine Melde- und Beitragspflicht der Tierhalter beitragspflichtiger Tierarten, die in jedem Bundesland separat festgelegt sind.

Baden-Württemberg
Tiersuechenkasse Baden-Württemberg

Bayern
Bayerische Tierseuchenkasse

Berlin
Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)/ Tierseuchenkasse Berlin

Brandenburg
LAVG – Tierseuchenkasse Brandenburg

Bremen
Das Land Bremen hat sich im Jahr 2003 per Staatsvertrag der Niedersächsischen Tierseuchenkasse angeschlossen!
Niedersächsische Tierseuchenkasse

Hamburg
Einen Link zur Tierseuchenkasse gibt es in Hamburg derzeit nicht.

Hessen
Hessische Tierseuchenkasse AdöR

Mecklenburg-Vorpommern
Tierseuchenkasse von Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen
Niedersächsische Tierseuchenkasse

Nordrhein-Westfalen
Tierseuchenkasse NRW – Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz
Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz AöR

Saarland
Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz
Tierseuchenkasse des Saarlandes – Anstalt des öffentlichen Rechts

Sachsen
Sächsische Tierseuchenkasse

Sachsen-Anhalt
Tierseuchenkasse Sachsen-Anhalt, Anstalt des öffentlichen Rechts

Schleswig-Holstein
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz (MLLEV)
Tierseuchenfonds-Schleswig-Holstein – Landesportal Schleswig-Holstein

Thüringen
Thüringer Tierseuchenkasse

Quellen:

Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) – Tierseuchen
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) – Das öffentliche Veterinärwesen